Waren sind dann "Dual-Use-Güter", wenn diese sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können. Damit ist vielleicht die erste Frage geklärt. Aber wie kreativ musst du hierbei werden? Kreativität ist hier zum Glück nicht gefragt, denn es gibt konkrete technische Kriterien zu prüfen.
Doch vielleicht kurz zurück zum Anfang: Grundsätzlich ist der Außenwirtschaftsverkehr frei. Dennoch gibt es bei Exporten in Drittländer zahlreiche Beschränkungen. Viele scheinbare harmlose zivile Güter könnten auch militärisch verwendet werden („dual-use“). Hier besteht eine Genehmigungspflicht. Auch Güter, für die generell keine Genehmigungspflicht besteht, können unter bestimmten Umständen einer Exportbeschränkung unterliegen.
Bei der exportkontrollrechtlichen Produktprüfung ist es von wesentlicher Bedeutung zu prüfen, ob ihre Waren und Dienstleistungen einer Genehmigungspflicht oder einem Exportverbot unterliegen. Zusätzlich ist es wichtig, ob das Exportland, der Empfänger oder die Endverwendung selbst einer Beschränkung unterliegt.
Je nach Dauer können wir tiefer in die Materie einsteigen und auf konkrete Beispiele und Vorgänge eingehen.
Zielgruppe
- Verantwortliche Mitarbeiter der Import- und Exportabteilungen
- Zollsachbearbeiter
- Geschäftsführer
- Prokuristen
Ziele und Nutzen
In diesem Seminar gewinnst du einen praxisorientierten Überblick über die aktuelle Rechtslage. Du lernst, wo du dich über die aktuell geltenden Vorschriften informieren kannst. Und das wichtigste: Du kennst die Dual-Use Verordnung und kannst eigenständig die Produktprüfungen durchführen.
Inhalte
Grundlagen der Exportkontrolle
- Systematik und Begriffe
- Genehmigungspflichten für gelistete Güter
- Überblick über die Güterlisten: Dual Use-Verordnung und Güterliste, Militärgüterliste
- Recht der Verbote und Beschränkungen für den grenzüberschreitenden Warenverkehr
- Genehmigungspflichten für nicht gelistete Güter
- Personen-Embargos - kritische Endempfänger
- Endverbleibserklärungen
Schwerpunkt: Güterbezogene Exportkontrolle
- EG-Dual-Use-VO
- Ausfuhrliste
- Anti-Folter-VO
- Umgang mit dem Umschlüsselungsverzeichnis und mit dem EZT-Online
- Ermittlung der korrekten Unterlagencodierungen (3LNA/81, Y901, Y906 etc.)
- Kenntnisbegriff, kritische Endverwendungen, catch-all-Klauseln, „Red Flags“
- Exkurs: Elektronische Medien (Downloads, Uploads, Serverbereitstellung, Cloud Computing), Ersatzteillieferungen, Warenzusammenstellungen, Handels- und Vermittlungsgeschäfte, Dienstleistungen, Technologietransfer
- Einzelgenehmigungen, Allgemeine Genehmigungen, Nullbescheide, Auskunft zur Güterliste
Referenten: Janine Lampprecht / Tobias Gerlach
Sie erhalten digitale Seminarunterlagen sowie individuelle Zertifikate für alle Teilnehmer, die wir Ihnen im Nachgang zusenden.
Nicht enthalten sind Reisekosten bei Seminaren am Firmensitz. Präsenz-Seminare führen wir nur durch, wenn es die aktuelle Situation erlaubt.