Exportkontrolle - Fokus Dual-Use Prüfung

Exportkontrolle - Fokus Dual-Use Prüfung

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Waren sind dann "Dual-Use-Güter", wenn diese sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können. Damit ist vielleicht die erste Frage geklärt. Aber wie kreativ musst du hierbei werden? Kreativität ist hier zum Glück nicht gefragt, denn es gibt konkrete technische Kriterien zu prüfen.

Doch vielleicht kurz zurück zum Anfang: Grundsätzlich ist der Außenwirtschaftsverkehr frei. Dennoch gibt es bei Exporten in Drittländer zahlreiche Beschränkungen. Viele scheinbare harmlose zivile Güter könnten auch militärisch verwendet werden („dual-use“). Hier besteht eine Genehmigungspflicht. Auch Güter, für die generell keine Genehmigungspflicht besteht, können unter bestimmten Umständen einer Exportbeschränkung unterliegen.

Bei der exportkontrollrechtlichen Produktprüfung ist es von wesentlicher Bedeutung zu prüfen, ob ihre Waren und Dienstleistungen einer Genehmigungspflicht oder einem Exportverbot unterliegen. Zusätzlich ist es wichtig, ob das Exportland, der Empfänger oder die Endverwendung selbst einer Beschränkung unterliegt.

Zielgruppe

  • Verantwortliche Mitarbeiter der Import- und Exportabteilungen
  • Zollsachbearbeiter
  • Geschäftsführer
  • Prokuristen

Ziele und Nutzen

In diesem Web-Seminar gewinnst du einen praxisorientierten Überblick über die aktuelle Rechtslage. Du lernst, wo du dich über die aktuell geltenden Vorschriften informieren kannst. Und das wichtigste: Du kennst die Dual-Use Verordnung und kannst eigenständig die Produktprüfungen durchführen.

Inhalte

  • Grundlagen der Exportkontrolle
  • Systematik und Begriffe
  • Überblick über die Güterlisten: Dual Use-Verordnung und Güterliste, Militärgüterliste
  • EG-Dual-Use-VO
  • Umgang mit dem Umschlüsselungsverzeichnis und mit dem EZT-Online
  • Ermittlung der korrekten Unterlagencodierungen (3LNA/81, Y901, Y906 etc.)

Referentin: Tanja Balzer

Dauer: 90 Minuten